Arne Schimmer (NPD): „Die Verteilung der Finanzmittel muß zugunsten der Kommunen verschoben werden“ In der heutigen Aktuellen Debatte um das Ausbluten der sächsischen Landkreise zeigte sich der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Arne Schimmer, erfreut darüber, daß die permanente finanzielle Unterversorgung der Kommunen nun auch seitens der Linksfraktion thematisiert wird.
Archiv der Kategorie ‘Kreistag Görlitz’
Juni 24th, 2011
Massive Steuererhöhungen drohen in Ostsachsen
Wie auf der letzten Stadtratssitzung der Großen Kreisstadt Zittau auf Nachfrage der NPD bekannt wurde, dreht sich das Roulette der Kreisumlagenerhöhung immer schneller. Erst waren es 28 Prozent, es folgten 29,5 Prozent. Offiziell soll die Landesdirektion Dresden 32 Prozent verlangen, ansonsten sie als Aufsichtsbehörde tätig werden würde. Gemeint ist die Kreisumlage, Geld, das die Kommunen [...]
Juli 7th, 2010
Andreas Storr (NPD) antwortet besorgten Urlaubern
Die offenen Grenzen sorgen nicht nur für Wirtschaftsflucht und „Sklaven-”Produktimporte, auch das letzte Standbein, die Urlauber ziehen Konsequenzen. Der NPD-Landtagsabgeordnete Andreas Storr antwortet einer beklauten Urlauberin. Der CDU-Kreisverband Görlitz schloß sich nach außen hin der NPD-Forderung nach einer sicheren Grenze aufgrund des gravierenden Sicherheitsdefizits an, um dann von der Landes-CDU zurückgepfiffen zu werden. Vom CDU-Bundestagsabgeordneten [...]
Juni 10th, 2010
Nächster „Nazi-Skandal“ bei den Zittauer Linken um Jens Thöricht
Bis zum vergangenen Jahr war er noch Vorsitzender des Zittauer Stadtverbandes der Partei „DIE LINKE.“, nun soll mit Christian Krohe aus dem Dunstkreis von Jens Thöricht für den nächsten „Nazi-Skandal“ bei den Linksradikalen sorgen. Nachdem mit Gregor Janik ein als ehemaliger „Nazi“ titulierter Rechtsanwalt für Aufregung in der Kommunistischen Plattform (KPF) der Partei „DIE LINKE.“ [...]
Juli 4th, 2009
NPD im Kreistag Görlitz: Die Menschen haben andere Probleme als einen antideutschen Schuldkult
„Größte Härte… – Verbrechen der Wehrmacht in Polen September/Oktober 1939″ wird ohne der NPD stattfinden. Die größte Finanz- und Wirtschaftskrise seit 80 Jahren mit Millionen Arbeitslosen, Kurzarbeitern und aufgrund von Hartz IV in Armut lebenden Menschen grassiert, doch im Landkreis Görlitz soll am 8. Juli eine Ausstellung unter dem Titel „Größte Härte… – Verbrechen der [...]
