Holger Apfel (NPD) zu den Ereignissen im Sächsischen Landtag
Dienstag 6. Juli 2010 |
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Im Juni entzog Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) dem NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel nicht nur das Wort, er schloß ihn bis Ende dieses Jahres auch noch aus der Parlamentsarbeit aus.
Rückblick: Nachdem Holger Apfel (NPD) in der Landtagsdebatte vom 17. Juni die Vorgehensweise Israels, insbesondere auf einen Hilfskonvoi für die Menschen in Gaza anprangerte und den – nun schon zur Gewohnheit gewordenen – Begriff „Schurkenstaat“ benutzte, hier gegen Israel, wurde der NPD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag nicht nur aus der laufenden Plenarsitzung ausgeschlossen, Landtagspräsident Matthias Rößler schloß den gleich bis Ende des Jahres aus. Daneben gab es aber auch ein weiteres Ereignis, mit dem die NPD im Sächsischen Landtag für Aufsehen erregte. Öffentlichkeitswirksam wurde ein Transparent mit der Aufschrift „Sozialräuber stoppen“ aus den Fenstern des Landtags gehängt. Daraufhin wurden die Fraktionsräume der NPD durch die Polizei gestürmt. Holger Apfel nahm zu den Ereignissen im Juni Stellung: