Arne Schimmer (NPD) zur Einreichung der Verfassungsklage

Mittwoch 14. Juli 2010 | Drucken Drucken

Der Abgeordnete im Sächischen Landtag Arne Schimmer (NPD) begründet in einem Interview die Beweggründe zur gemeinsamen Klage mit Holger Apfel und Dr. Johannes Müller vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das “Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz”/”Euro-Stabilisierungsmechanismusgesetz”.

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Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe untermauerte der NPD-Abgeordnete im Sächsischen Landtag Arne Schimmer in einem Interview nochmals, weshalb er sowie der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Holger Apfel, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Johannes Müller, es als unausweichlich ansehen, vor dem Bundesverfassungsgereicht Klage gegen das “Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz”/”Euro-Stabilisierungsmechanismusgesetz” einzureichen. Zugleich wird in dem Interview deutlich, wo die tatsächlichen Verfassungsfeinde angesiedelt sind.

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Quelltext: “Arne Schimmer (NPD) zur Verfassungsbeschwerde”

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So schaut es aus: