NPD-Plakat zerreißt die CDU im Landkreis Görlitz
Montag 26. Juli 2010 |
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Das NPD-Plakat „Polen-Invasion stoppen!“ sorgte im vergangenen Jahr für viel politischen Wirbel. Nun offenbart sich ein Bruch innerhalb der Görlitzer CDU, zwischen Michael Kretschmer (MdB) und Stephan Meyer (MdL).
Das deutsche Versorgungssystem, von dem die Deutschen zunehmend abgekoppelt und einwanderungswillige Polen aufgefangen werden fand im NPD-Plakat „Polen-Invasion stoppen!“ seinen Ausdruck. Nachdem die Görlitzer Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren einstellte, schloß sich die sächsische Generalstaatsanwaltschaft dieser Auffassung an. Unabhängige Gerichte also, die der Görlitzer NPD ihre Rechtmäßigkeit bestätigten. Stephan Meyer, farbloser CDU-Landtagsabgeordneter, ist die gerichtliche Entscheidung jedoch offenbar ein Dorn im Auge. „Diese Einschätzung teile ich ausdrücklich nicht“, teilt Meyer mit und überwirft sich mit dem – noch farbloseren – sächsischen CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer.
