NPD nimmt Herausforderung des Netzwerkes Vitae Laubegast an und verteilte eurokritisches Infomaterial anläßlich der „fiktiven Stadtratswahl“

Jens Baur (NPD), Stadtrat Dresden

Um darauf hinzuweisen, daß die NPD in Dresden nicht nur in den bekannten sozialen Brennpunkten auf Zustimmung stößt, sondern auch in der vielzitierten Mitte der Gesellschaft angekommen ist, führt die unter dem Dach des CVJM Dresden agierende Anti-Rechts-Initiative „Laubegast ist bunt! – Netzwerk Vitae Laubegast“ derzeit im Stadtteil Laubegast eine Kampagne mit Probewahl durch. Gleichzeitig soll nach Angaben der Initiatoren verdeutlicht werden, daß eine geringe Wahlbeteiligung der NPD zugute komme.

Hintergrund sind die guten Wahlergebnisse der Nationaldemokraten in dem bürgerlich geprägten Stadtteil Laubegast, der Teil des Wahlkreises 09 (Leuben / Laubegast) ist, über den der NPD-Kreisvorsitzende Jens Baur bei der Kommunalwahl 2009 in den Stadtrat einzog. Die soziale Heimatpartei NPD kam bei der Stadtratswahl insgesamt auf 3,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Im Wahlkreis 09 lagen die Nationaldemokraten mit 5,1 Prozent deutlich über dem Durchschnitt, in Laubegast wurden Ergebnisse zwischen fünf und neun Prozent erzielt.

Im Rahmen ihrer Kampagne hat das Netzwerk Vitae nun alle Laubegaster Bürgerinnen und Bürger mit einem tendenziösen Brief angeschrieben und aufgefordert, ihre Stimme bei der „fiktiven Stadtratswahl“ an ihrem Stand auf dem Laubegaster Inselfest in der Fährstraße am 11. und 12. August 2012 oder im Internet unter http://www.laubegast-ist-bunt.de/wahl/ abzugeben. Peinlich: Waren bis vorgestern dort noch die Zwischenergebnisse abrufbar, wurde diese Funktion mittlerweile deaktiviert, was offenbar etwas damit zu tun hatte, daß die NPD dort kontinuierlich auf 70 Prozent zusteuerte. In einer Erklärung der „bunten Laubegaster“ heißt es nun dazu:

„Zwei Tage waren Zwischenergebnisse sichtbar, die Aufsehen erregten. Da es bei einer Onlinewahl üblich ist, daß man Zwischenergebnisse einsehen kann, haben wir es ebenso angelegt. Allerdings haben wir nicht bedacht, daß bei einer politischen Wahl das Ergebnis erst nach Ende der Wahlzeit veröffentlicht werden darf. Die Wahlbeteiligung war zudem bisher sehr gering und somit waren die Ergebnisse unterrepräsentativ. Von den Zwischenergebnissen soll niemand in seiner Wahl beeinflußt werden. Deshalb werden auch weiterhin keine Zwischenergebnisse bekannt gegeben.“

Die Dresdner NPD hat die Herausforderung des Netzwerkes Vitae jedoch gerne angenommen und bestückte gestern mit mehreren Aktivisten – gewissermaßen als Testlauf unter Wettkampfbedingungen – alle rund 7.000 Haushalte in Laubegast mit auf bürgerliche Milieus zugeschnittenem Infomaterial zur Euro-Krise. Dem Ergebnis, der Probewahl, das am 20.8.2012 bekanntgegeben werden soll, messen die Nationaldemokraten eine relativ geringe Bedeutung zu, da es alles andere als repräsentativ sein wird.

Hierzu erklärte heute der NPD-Kreisvorsitzende und Stadtrat Jens Baur:

„Die Kampagne des Netzwerkes Vitae ist an Dilettantismus kaum zu überbieten. Das fängt schon damit an, daß bei der Probewahl in Laubegast nur eine Stimme abzugeben ist, während man bei der realen Stadtratswahl drei Stimmen hat und kumulieren und panaschieren kann. Auch die Abstimmungsfunktion per Internet ist absolut sinnbefreit, da dort jeder – und das sogar mehrfach – abstimmen kann, ob er nun aus Laubegast, Striesen, Gorbitz, Frankfurt am Main oder Peking kommt. Ich möchte auch gerne wissen, wie die unprofessionellen Vitae-Leute am Wochenende feststellen wollen, ob jemand, der beim Inselfest die Stimme abgibt, wirklich aus Laubegast kommt. Über ein offizielles Wahlregister dürfte der Verein kaum verfügen.

Auch ohne diese ‚fiktive Stadtratswahl’ ist uns jedoch klar, daß wir – gerade mit unserer grundlegenden Kritik an der Euro-Rettungspolitik in Brüssel als Alleinstellungsmerkmal – zunehmend auch in bürgerlichen Kreisen und bei enttäuschten CDU- und FDP-Wählern punkten können. Die Zeiten, in denen die NPD ein sozial isoliertes Randphänomen darstellte, sind definitiv vorbei. Genau dies werden wir bei der nächsten Kommunalwahl 2014 unter Beweis stellen. Ich kann versichern, daß gerade der Wahlkreis Leuben / Laubegast wieder einen zentralen Stellenwert im Wahlkampf unserer Partei einnehmen wird. Laubegast wählt NPD – und das ist auch gut so!“

Thorsten Thomsen